VescovoTec

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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Softwareerstellung/ Internet / Intranetdesign der Firma VescovoTec Oliver Bischoff.

1. Allgemeines
   Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Softwareerstellungsvertäge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit VescovoTec Oliver Bischoff, Eichenstraße 17, 67459 Böhl-Iggelheim, nachfolgend nur VescovoTec genannt. Der Auftraggeber erkennt diese für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn diese schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2. Gegenstand des Vertrages
   
   1. Gegenstand des Vertrages ist das auf dem Datenträger aufgezeichnete oder zum Download bereitgestellte Computerprogramm, die Hilfsprogramme, Programmbibliotheken, Scripte, Beispieldateien, Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material – nachfolgend auch Software genannt. Mit dem Erwerb des Produkts erhalten Sie nur Eigentum an dem physischen Datenträger, auf dem die Software aufgezeichnet ist. Ein Erwerb an Rechten der Software selbst ist damit nicht verbunden. VescovoTec behält sich insbesondere die Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.
   2. Die Software wird sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge geschützt als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum. Das Verwenden einer nicht registrierten und lizenzierten Version bedeutet eine Verletzung dieses Vertrages.
   3. Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann bei Software das Auftreten von Programmfehlern nicht völlig ausgeschlossen werden. Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.
3. Besondere Beschränkungen
   Dem Auftraggeber ist untersagt, ohne vorherige schriftliche Einwilligung von VescovoTec die Software oder das zugehörige schriftliche Material an einen Dritten zu übergeben oder einem Dritten zugänglich zu machen, die Software abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren, von der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen, das Material abzuändern oder vom schriftlichen Material abgeleitete Werke zu erstellen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes ist ausgeschlossen, sofern nicht anders vereinbart.
4. Angebot
   Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Die Preise sind in Euro (EUR) und gelten für das Versenden per Mail oder download, ausschließlich der Versandkosten. Die Preise und Kosten verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen MwSt. sofern nicht anders angegeben. Die in unserem Angebot genannten Preise gelten für die beschriebene Standardausführung der Programme. Änderungen oder Ergänzungen auf Kundenwunsch werden zusätzlich berechnet.
5. Auftragserteilung
   Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von VescovoTec durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
6. Zahlungsbedingungen
   Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
7. Eigentumsvorbehalt
   Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.
8. Urheberrecht und Copyright
   Das Urheberrecht für veröffentlichte, von VescovoTec erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei VescovoTec. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von VescovoTec nicht gestattet, wenn nicht anders vereinbart.
9. Lieferzeit
   Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Konzepten, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber wird die Lieferzeit jeweils verlängert. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Der Termin wird bei vom Auftragsgeber verlangten erheblichen Vertragsänderungen unwirksam bzw. neu festgelegt.
10. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen bei Individualsoftware
    Korrekturen und Änderungen, soweit diese 5% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Auftraggeber im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
11. Haftungsausschlüsse
    
    1. VescovoTec haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften.
    2. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass Standardsoftware mit Hinblick auf die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und wegen ihrer hohen Komplexität in der Regel nicht fehlerfrei ausgeliefert werden kann. VescovoTec macht insbesondere keine Kompatibilitätszusagen.
    3. Aus den vorstehend unter (b) genannten Gründen übernimmt VescovoTec keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt VescovoTec keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen vom Lizenznehmer ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Lizenznehmer selbst. Das gleiche gilt für das die Software begleitende schriftliche und elektronische Material.Ist die Software im Sinne von (2) grundsätzlich unbrauchbar, hat der Lizenznehmer das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen. Das gleiche Recht hat VescovoTec, wenn die Herstellung von im Sinne von (2) brauchbarer Software mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist.
    4. VescovoTec haftet nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung - hätte verhindern können.
    5. Es liegt im Verantwortungsbereich des Lizenznehmers, dass vor Beginn von Wartungs-/Reparaturarbeiten eine ordnungsgemäße Datensicherung erfolgt ist. VescovoTec übernimmt weder die Prüfung der vorangegangenen Datensicherung, noch das Vorhandensein der richtigen Daten auf den Sicherungsdatenträgern und übernimmt keine Haftung, falls Daten auf den Sicherungsdatenträgern fehlerhaft waren.
    6. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Mängel selbst oder durch Dritte zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen.
    7. Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.
    Internet / Intranetdesign
    Der Auftraggeber allein ist für die Inhalte seiner Webseiten verantwortlich und versichert, dass durch seinen gesamten Internetauftritt weder Rechte Dritter (Marken-, Namen-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verletzt werden noch gegen bestehende Gesetze sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstoßen wird. Des weiteren verpflichtet sich der Auftraggeber keine sittenwidrigen Inhalte auf seinen Webseiten zu publizieren, vor allem keine Inhalte zu veröffentlichen, die i.S.d. § 131 StGB zum Rassenhass aufhetzen, Gewalt bzw. Krieg verherrlichen bzw. verharmlosen, anstößig, pornographisch i.S.d. § 184 StGB sind sowie Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung gegen uns sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Serverprobleme, Störungen innerhalb des Internets und Eingriffe von dritter Seite auf die Webseiten, die nicht unserer Kontrolle unterliegen, übernehmen wir keine Haftung. Aktualisiert oder verändert der Auftraggeber selbst (bzw. ein Dritter) die Web-Seiten, übernehmen wir für alle daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Haftung. Haftung und Schadensersatzansprüche sind gesetzlich zulässig auf den Auftragswert beschränkt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch uns erfolgen, ist der Auftraggeber für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt uns von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei. Bei Abschluss eines Wartungsvertrages sind Änderungen an der Homepage nur durch uns vorzunehmen.
12. Umfang der Benutzung
    VescovoTec gewährt dem Lizenznehmer im Rahmen und für die Dauer dieses Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht, die Software auf einem einzelnen Arbeitsplatz zu benutzen. Ist dieser Arbeitsplatz ein Mehrbenutzersystem, so gilt diese Benutzungsrecht für alle Benutzer dieses einen Systems.
13. Schutzrechte Dritter
    Der Kunde verpflichtet sich, VescovoTec von Schutzrechtsberührungen Dritter hinsichtlich der gelieferten VescovoTec-Software unverzüglich in Kenntnis zu setzen und VescovoTec auf ihre Kosten die Rechtsverteidigung zu überlassen. VescovoTec ist berechtigt, aufgrund der Schutzrechtsbehauptungen Dritter notwendige Softwareänderungen auf eigene Kosten, auch bei ausgelieferter und bezahlter Ware, durchzuführen.
14. Abtretbarkeit von Ansprüchen
    Der Kunde ist nicht berechtigt, mit VescovoTec geschlossene Verträgen als Ganzes oder einzelne Rechte oder Pflichten hieraus abzutreten oder sonst Rechte und Pflichten aus mit VescovoTec geschlossenen Verträgen ohne Zustimmung von VescovoTec ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Dies gilt auch für Gewährleistungansprüche.
15. Änderungen und Aktualisierungen
    VescovoTec ist berechtigt, Aktualisierungen der Software nach eigenem Ermessen zu erstellen. VescovoTec ist nicht verpflichtet, Aktualisierungen des Programms solchen Lizenznehmern zur Verfügung zu stellen, deren Software nicht registriert ist oder wenn eine eventuelle Aktualisierungsgebühr nicht bezahlt wurde.
16. Datensicherheit
    Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. VescovoTec verpflichtet sich, über alle ihm während der Vertragserfüllung bekannt gewordenen Kenntnisse und Informationen über Auftraggeber Verschwiegenheit zu bewahren und sie Dritten nicht zugänglich zu machen. VescovoTec ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
17. Wirksamkeit
    Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.
18. Schlussbestimmungen
    Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Sitz von VescovoTec. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten einschließlich Scheck- und Wechselklagen ist Speyer, sofern der Kunde Vollkaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohn- oder Geschäftssitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt. Wir sind jedoch berechtigt den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Die Überschriften dienen nur der besseren Übersicht und haben keine materielle Bedeutung, insbesondere nicht die einer abschließenden Regelung.

Böhl-Iggelheim, 09.08.2007